“Webinar” ist geschützt

Über einen Netzfund habe ich mich erst gewundert und nun für mich und vielleicht auch Sie mehr in Erfahrung gebracht.

Warum beschäftige ich mich damit? Ganz einfach, Markenrecht habe ich bereits in einer Einkaufskooperation, Allianzen, für Baustoffhändler und auch aktuell in eigenen Projekten als Thema und bin somit selbst Markeninhaber.

“Webinar” ist markenrechtlich geschützt, so die Schlagzeile in SoMe. Ja, tatsächlich, was der Blick in die DPMA-Datenbank bestätigt. Wer? Wie? Was?

Recherche

Nach Abfrage vom 29.07.2020 mit Fund Aktenzeichen 303160438 ist ein Mark Keller aus Quala Lumpur, MY der Inhaber und wird anwaltlich durch LEGISPRO Rechtsanwälte in Frankfurt am Main vertreten.

Eintragung

Über welche Bereiche erstreckt sich die Eintragung und damit der Schutz? Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet; Bereitstellen von Informationen im Internet; Bereitstellung von Plattformen im Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen

Verfall

Interessanterweise ist aktuell ein Antrag auf Verfall eingereicht worden. Warum wird das üblicherweise gemacht? Wenn eine Marke offensichtlich die letzten 5 Jahre nicht verwendet wurde und (naja) eher täuschend ist bzw. die Voraussetzungen §7 MarkenG nicht gegeben sind, ist das möglich. Konkret geht es um Abmahnfallen. Der Markenschutz soll nicht als Einnahmequelle aus Abmahnungen betrachtet werden, sondern einen echten Schutz für den Inhaber darstellen.

Empfehlung

Ich kann nur empfehlen, den Begriff bis zur Löschung zu vermeiden! Denn bis dahin darf die Kanzlei mit Unterlassungserklärungen und Gebühren um sich werfen. Solche Fälle durfte ich als Serienbriefe von Kanzleien selbst schon bearbeiten, keine Fake-News – leider Realität! Da kommen dann in Summe ordentliche Beträge zusammen. Logischerweise profitiert der Inhaber und die Kanzlei.

Ich bin dankbar für das Deutsche Markenrecht und für den Schutz geistigem Eigentums. Für Geschäfte ist Rechtssicherheit ein wichtiges Gut!

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